Allgemeine
Geschäftsbedingungen für apple &
egg Werbung und Mediendesign
§1 Geltung der Bedingungen
apple & egg Werbung und Mediendesign
erbringt seine Dienste ausschließlich
auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Sie gelten auch für alle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie
nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Spätestens mit der Entgegennahme
der Leistung gelten diese Bedingungen als
angenommen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden finden keine Anwendung, auch
wenn apple & egg Werbung und Mediendesign
diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer
Änderung durch apple & egg Werbung
und Mediendesign bis zur vollständigen
Abwicklung der Ansprüche aus diesem
Kundenverhältnis.
§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung
von apple & egg Werbung und Mediendesign
Dienstleistungen in den Bereichen Werbung
und Internet.. Alle vom Kunden geforderten
Leistungen werden schriftlich vereinbart.
§3 Pflichten der Vertragspartner
apple & egg Werbung und Mediendesign
erstellt für den Kunden Webpages. Weiterhin
erbringt die Agentur grafische gestalterische
Dienstleistungen für den Printbereich.
Der Umfang dieser Leistungen wird schriftlich
vereinbart. Soweit apple & egg Werbung
und Mediendesign entgeldfreie Dienste und
Leistungen erbringt, können diese jederzeit
- mit Vorankündigung - eingestellt
bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten
werden. Von apple & egg Werbung und
Mediendesign designte Webpages und Druckprodukte
sind nach Kundenvorstellung zu gestalten.
Voraussetzung dafür ist die Unterstützung
durch den Kunden, dies betrifft insbesondere:
Überlassen bzw. Information über
Werbemittel, Geschäftsdrucke, Produkte,
Produktinformation sowie Angaben zur gewünschten
Gestaltung. apple & egg Werbung und
Mediendesign ist berechtigt, die Webpages
und Drucksachen nach eigenem Ermessen zu
gestalten, wenn die vorstehenden Voraussetzungen
nicht erfüllt werden. apple & egg
Werbung und Mediendesign behält sich
gestalterische Freiheiten vor, ebenso müssen
die technischen Grenzen des Mediums WWW
berücksichtigt werden. Geringfügige
Änderungswünsche des ersten Entwurfes
werden von apple & egg Werbung und Mediendesign
im Rahmen eines Basispaketes einmalig ohne
zusätzliche Kosten erfüllt. Neuentwürfe
werden zu apple & egg Werbung und Mediendesign
-Listenpreisen erstellt. Soll apple &
egg Werbung und Mediendesign die von ihm
gestalteten Seiten auf einen vom Kunden
selbstständig angemieteten Serverspeicherplatz
uploaden, stellt der Kunde apple & egg
Werbung und Mediendesign die nötigen
Zugangsdaten zur Verfügung.
§4 Herkunftszeichen
apple & egg Werbung und Mediendesign
ist berechtigt, auf den von apple &
egg Werbung und Mediendesign kreierten Webpages
und Drucksachen links oder rechts unten
einen branchenüblichen Herkunftsverweis
in Form eines Hyperlinks oder Schriftzuges
anzubringen. Weiterhin ist es apple &
egg Werbung und Mediendesign gestattet,
die erstellten Webpages und Drucksachen
auf der firmeneigenen Internetpräsenz
oder zu Präsentationszwecken als Referenzen
darzustellen.
§5 Zahlungsbedingungen
Die erste Zahlung in Höhe von 30% des
vereinbarten Kaufpreises ist nach Präsentation
des Designentwurfes der Webpages und der
schriftlicher Zustimmung (Abnahme) durch
den Kunden zu leisten. Eine abschließende
Endrechnung erfolgt nach Fertigstellung
der Internetseiten vor dem Upload auf den
Server. Für Drucksachen behält
sich apple & egg Werbung und Mediendesign
Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen
nach erfolgter Druckfreigabe durch den Kunden
vor.
§6 Zahlungsabwicklung
und Verzug
Zahlungen haben innerhalb von 7 Tagen nach
Zugang der Rechnung zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug
ist apple & egg Werbung und Mediendesign
berechtigt, ab dem Tag der Fälligkeit
ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe
von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß
apple & egg Werbung und Mediendesign
eine höhere Zinslast nachweist. Die
Geltendmachung weiteren Verzugsschadens
bleibt vorbehalten. Wechsel und Schecks
gelten erst mit der Einlösung als Zahlung.
Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.
§7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung
in Kraft. Das Recht zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
Als wichtige Gründe gelten insbesondere:
Das Nichterfüllen einer zugesicherten
Leistung über einen zusammenhängenden
Zeitraum von mehr als drei Wochen. Bei Zahlungsverzug
des Kunden.
§8 Mängelrüge
und Leistungsstörungen
Gegen Ansprüche kann der Kunde nur
mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
Dem Kunden steht die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen
aus diesem Vertrag zu. Anordnungs-, Maß-
und Farbabweichungen, die sich durch die
Benutzung unterschiedlicher Software bzw.
Rechnersysteme ergeben, müssen ausdrücklich
vorbehalten werden und stellen keinen Mangel
dar. Zur Verarbeitung vorgesehene Materialien
wie Fotos, Videos, Musik, Logos etc. können
aus technischen Gründen im Medium Internet
u.U. nicht in der gleichen Qualität
wie im Original dargestellt werden. Solche
Abweichungen stellen gleichfalls keinen
Mängel dar.
§9 Ablehnungsgründe
apple & egg Werbung und Mediendesign
behält sich das Recht vor, die Selbstdarstellung
des Kunden aus folgenden Gründen abzulehnen:
Das Vorliegen von Verdachtsmomenten auf
strafrechtsrelevante Aktivitäten des
Kunden, insbesondere Volksverhetzung, Pornographie,
Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer
Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung.
Veröffentlichung von Daten in jeglicher
Form ohne nachgewiesenes Einverständnis
des Originärs. Mißachtung der
Datenschutzbestimmungen. Gesetz- und/oder
vertragswidrige Nutzung des Zugangs zum
Internet. Verstöße gegen die
Absätze 1-4 dieses Paragraphen ermöglichen
eine fristlose Kündigung des Vertrages
durch apple & egg Werbung und Mediendesign.
§10 Haftungsausschluß
Der Kunde versichert apple & egg Werbung
und Mediendesign, dass verwendete Materialien
wie Fotos, Videos, Musik, Logos usw. nicht
gegen Rechte Dritter verstoßen bzw.
als Warenzeichen schutzfähig sind.
apple & egg Werbung und Mediendesign
schließt insoweit jede Haftung, auch
für mittelbaren Schaden des Kunden
aus. apple & egg Werbung und Mediendesign
haftet nicht für die über seine
Dienste übermittelten Informationen
und zwar weder für deren Vollständigkeit,
Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür,
daß der Sender rechtswidrig handelt,
indem er die Informationen übermittelt.
Ansprüche auf Schadenersatz gegen apple
& egg Werbung und Mediendesign sind
ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
§11 Eigentumsvorbehalt
apple & egg Werbung und Mediendesign
behält sich an sämtlichen Entwürfen,
Webpages und Drucksachen das Eigentum bis
zur Bezahlung der gesamten Forderungen aus
der Geschäftsverbindung vor.
§12 Eigentums- und
Urheberrecht
apple & egg Werbung und Mediendesign
behält sich das Urheberrecht an Entwürfen
und Webpages vor. Der Kunde darf Entwürfe
von apple & egg Werbung und Mediendesign
nicht weiterverwenden, es sei denn, apple
& egg Werbung und Mediendesign gibt
sein ausdrückliches Einverständnis.
§13 Änderungen,
Schriftform
Alle Änderungen oder Ergänzungen
des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§14 Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Leistung, Lieferung
und Zahlung ist der Sitz von apple &
egg Werbung und Mediendesign . Gerichtsstand,
auch für Wechsel- und Schecksachen,
ist Magdeburg, soweit der Kunde Vollkaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen
Sondervermögens ist.
§15 Teilnichtigkeit
Sollte eine oder mehrere der vorgenannten
Bestimmungen nichtig sein oder nichtig werden,
berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen und des gesamten Rechtsgeschäftes
nicht.
|